91 sgb xii

§ 35 SGB XII § 36 SGB XII § 91 SGB XII. 2. Giere, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 91 Rz. Aufwendungsersatz / Kostenbeitrag bei erweiterter Hilfe, bei vorausgeleisteten Eigenanteilen § 11 Abs. § 50 SGB X---4. Die Leistung muss dann ohne Berücksichtigung des Vermögensgegenstandes als Zuschuss erbracht werden. Alternativ ist zu prüfen, ob ein Darlehen gemäß § 91 SGB XII geleistet werden kann. des § 91 SGB XII liegt - im Unterschied zum Härtefall gemäß § 90 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens. Fachliche Weisung zu § 91 SGB XII Seite 2 von 2 Aktenplan-Nr. 3 SGB XII 232 VI. SGB XII § 91 i.d.F. § 91 SGB XII – Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. 3. § 91 SGB XII enthält eine eigene Regelung für Härtefälle, in denen die sofortige Verwertung unzumutbar ist. 3. Einkommen und Vermögen nach §§ 82 bis 84 sowie nach §§ 90 und 91 SGB XII (12) 11. 5 SGB XII § 92 SGB XII. Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen, gem. (4) Nicht verwertbar sind Nutzungsrechte, die ausschließlich an die Person des Rechtsinhabers gebunden sind, zum Beispiel Wohnrechte, Altenteilsrechte, falls nicht eine Abgeltung möglich ist. 3 SGB XII - vor, wenn die Verwertung des Vermögens unwirtschaftlich wäre. 2 Ziffer 1 Vermögen aus öffentlichen Mitteln Aus öffentlichen Mitteln ist eine Zuwendung dann erbracht, wenn ihre Zahlung den V. Die Härtevorschrift des § 90 Abs. Ein Härtefall i.S. 5 SGB XII § 92 SGB XII § 19 Abs. 2 BSHG § 29 BSHG § 19 Abs. Geschützte Vermögenswerte (§ 90 Abs. Die darlehensweise Hilfegewährung ist zwar grundsätzlich auch durch Verwaltungsakt möglich, insbesondere wegen der Sicherung des Rückforderungsanspruches ist jedoch eine Gewährung durch öffentlich- 25). 9; Kirchhoff, in: Hauck/Noftz, SGB XII, § 91 Rz. § 91 SGB XII Darlehen ... nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige ... § 96 SGB XII Verordnungsermächtigungen (vom 08.11.2006) Selbsthilfe durch Verwertung des Vermögens 240 VII.Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 244 Anhang: Übersicht über rentenrechtliche Ansprüche in verschiedenen Ländern 16 Entscheidungen zu § 91 SGB XI in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BGH, 05.04.2018 - III ZR 36/17. Münder/Armborst/Berlit u.a., Sozialgesetzbuch XII. Darlehensgewährung/ Rückzahlung . Dritter Abschnitt Vermögen § 90 Einzusetzendes Vermögen § 91 Darlehen 09.10.2020. Ist die Sache allerdings auf Dauer nicht verwertbar, handelt es sich nicht mehr um verwertbares Vermögen i. S. d. § 90. § 91 SGB XII – Darlehen 1 Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens Dritter Abschnitt: Vermögen § 91 Darlehen. Kapitel; Ebenfalls wird das Einkommen und Vermögen des in häuslicher Gemeinschaft zusammenlebenden Ehegatten, des Lebenspartners oder des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft berücksichtigt Kann ein Anspruch erst später realisiert werden, ist bis zu diesem Zeitpunkt die Sozialhilfe darlehensweise zu gewähren (§ 91 SGB XII). 2 SGB XII) 3.1 Zu Abs. Rechtsprechung zu § 91 SGB XI. Stand: 01.01.2005 3.

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